Der LDS im Spannungsfeld seiner Flüchtlingspolitik


Der Landkreis Dahme Spreewald und die Herausforderung deutscher Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme und wo weltweit die Ursachen von aktuell mehr als 60 Mio. Flüchtlingen zu suchen sind!

Jean Claude Juncker - Eröffnungsrede in Straßburg am 15. Juli 2014 "Hin zu einer neuen Migrationspolitik" https://www.facebook.com/FluechtlingeEU/
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Nachrichten, Debatten, Reportagen, Dokumentationen, Buchempfehlungen:

  • Der Landkreis Dahme-Spreewald und Migrationspolitik
  • Die Europäische Union und ihre tödlichen Grenzen – Frontex im Vergleich
  • FreihandelsabkommenUSA, Kanada, Mexiko, EU, Afrika und "Die Aufteilung des schwarzen Kontinents" 

Der Landkreis Dahme-Spreewald und Migrationspolitik

Landkreis Sahme-Spreewald
Landkreis Sahme-Spreewald

November 2015

Landkreis Dahme-Spreewald auf HelpTo

Die Flüchtlingsströme nach Deutschland halten an. Nach einer aktuellen Landesprognose wird für den Landkreis Dahme-Spreewald in diesem Jahr ein Aufnahmesoll von etwa 2.400 Flüchtlingen erwartet. Damit hat sich die Anzahl der asylsuchenden Personen im Vergleich zum Vorjahr mehr als versechsfacht. 

 

Menschen zu helfen, die auf der Flucht vor Krieg und Krisen bei uns Schutz suchen, ist ein Gebot der Humanität. Der Landkreis Dahme-Spreewald stellt sich nach eigener Aussage dieser Herausforderung.

 

Die Unterbringung, Betreuung und Integration der Schutzsuchenden ist eine große, sehr komplexe Aufgabe, die nur gemeinsam mit den Ämtern, Städten und Gemeinden und mit dem Verständnis und der Hilfsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger zu bewältigen ist. In der Kreisverwaltung Dahme-Spreewald wurde eine Sonderkoordinierungsgruppe gebildet, die sich um Unterbringungs- und Betreuungsmöglichkeiten für Flüchtlinge kümmert.

 

Bisher hat der Landkreis in diesem Jahr 1.200 Asylsuchende aufgenommen

Zurzeit sind rund 1.100 Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünfte in Waßmannsdorf, Pätz und Massow und in Notunterkünften in Kolberg und Zeesen untergebracht.  Etwa 430 Personen leben in eigenen Wohnungen sowie in Wohnungsverbünden in Zützen, Walddrehna und Lübben. Die Vorbereitungen für weitere Unterkünfte laufen auf Hochtouren. Demnächst werden Gemeinschaftsunterkünfte in einem ehemaligen Sportzentrum in Uckley bei Königs Wusterhausen und in einer ehemaligen Einrichtung der Haasenburg in Neuendorf am See in Betrieb gehen. Im Dezember soll der Umbau der ehemaligen Förderschule in Luckau abgeschlossen sein. Dann kann dort ein neues Quartier für die Flüchtlinge eröffnet werden.

 

Zahlreiche Projekte, Initiativen und Unterstützergruppen im Landkreis tragen zu einer angemessenen Willkommenskultur für die Neuankömmlinge bei.  Zum Landkreis gehören unter anderem die Orte Lübben, Schönefeld, Luckau, Golßen, Lieberose, Mittenwalde und Wildau.


Mai 2015

Pressemitteilung Landkreis Dahme-Spreewald 2015/0124

Zahl der Asylsuchenden steigt von ursprünglich 570 weiter auf mindestens 964

19.05.2015 - Der Landkreis Dahme-Spreewald muss in diesem Jahr mit deutlich höheren Asylbewerberzahlen rechnen als ursprünglich prognostiziert. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat das Aufnahmesoll für den LDS für das Jahr 2015 von ursprünglich 570 auf mindestens 964 Asylbewerber korrigiert.  Damit steigt die Gesamtzahl der Asylsuchenden, für deren Unterbringung der Landkreis zusätzlich verantwortlich ist um 69 Prozent an. ... Zur Pressemitteilung

 

April 2015

Regionalkonferenz: Flüchtlinge und Asylsuchende Willkommen heißen! 

18.04.2015 - Eichwalde/Alte Feuerwache - Organisatoren Bündnis90/Die Grünen - Teilnehmer ca. 50 Gäste

Im Landkreis Dahme-Spreewaald sind derzeit 500 Plätze bis Ende 2015 geplant. Marcel Drillisch, der Koordinator für Asylangelegenheiten im Landkreis Dahme-Spreewald berichtet.
Im Landkreis Dahme-Spreewaald sind derzeit 500 Plätze bis Ende 2015 geplant. Marcel Drillisch, der Koordinator für Asylangelegenheiten im Landkreis Dahme-Spreewald berichtet.

Die globale Flüchtlingsbewegung stellt auch Brandenburg, die Landkreise und Kommunen vor neue Herausforderungen. So erwartet der Landkreis Dahme-Spreewald, dass in diesem Jahr ca. 600 Personen untergebracht werden müssen. Anfang März wurden alle Kommunen aufgefordert, geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zu melden. 

 

Wir wenden uns an jene Bürgerinnen und Bürger, die daran mitwirken wollen, dass auch im Landkreis Dahme Spreewald Flüchtlinge und Asylsuchende Willkommen sind und ein friedliches Zusammenleben gelingt. Gemeinsam mit unseren Gästen wollen wir uns unter anderem über folgende Fragen austauschen:

  • Wie kann eine angemessene und gerechte Unterbringung von Flüchtlingen gewährleistet werden? 
  • Welche Alternativen zur zentralen Unterbringung von Flüchtlingen in Heimen und Sammelstellen gibt es?
  • Wie können Ängste und Vorurteile gegenüber Flüchtlingen abgebaut werden und welche Maßnahmen tragen zu einer erfolgreichen Integration bei?
  • Welche Rolle spielen zivilgesellschaftliche Initiativen und das Engagement von Bewohner_innen vor Ort?
  • Wie können sie sich besser vernetzen und voneinander lernen?

Slide-Show: Zusammenfassung - Vortrag Flüchtlingsuafnahme  LDS 2015 von Marcel Drillisch

Stephan Loge, Landrat LDS, bittet Einwohner am 27.01.2015 in der Zeitung „Märkische Allgemeine - Dahme-Kurier" um Unterstützung bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
Stephan Loge, Landrat LDS, bittet Einwohner am 27.01.2015 in der Zeitung „Märkische Allgemeine - Dahme-Kurier" um Unterstützung bei der Unterbringung von Flüchtlingen.

Januar 2015

Königs Wusterhausen ist etwa 40 km südlich vom Stadtzentrum der deutschen Hauptstadt Berlin gelegen und gehört zum Landkreis Dahme-Spreewald (LDS) im Land Brandenburg, eines der 16 Bundesländer, die es insgesamt in Deutschland gibt. In der Stadt selbst leben ca. 17.000 Menschen, mit seinen zusätzlichen Ortsteilen kommt die Kommune auf etwas mehr als 34.000 Einwohner. 

 

Bevölkerung mit Migrationshintergrund
Bevölkerung mit Migrationshintergrund

Einwohner und Religionen

Neben den Einwohnern des LDS - hauptsächlich Christen, ein paar wenigen Juden und Atheisten, haben sich hier auch zahlreiche Migranten angesiedelt - in jüngster Zeit werden darüber hinaus Asylbewerberheime für Flüchtlinge unterhalten bzw. weitere geplant.


Infrastruktur und Wirtschaft

Der Landkreis selbst zählt über 160 Tsd. Einwohner und ist im Süden, beginnend mit der Gemeinde Schönefeld und seinem Internationalen Flughafen BER, durch starkes Nord-Süd Gefälle geprägt. Während der Norden durch seine Berlinnähe ein gefragter Standort für Gewerbe, Dienstleistungen, Forschung und Lehre ist – bietet der Süden des Landkreises ideale Bedingungen zum Wohnen und Erholen. Neben 95.600 ha Wald, 8.800 ha. Wasserfläche sind auch ~ 14.000 Unternehmen im Landkreis Dahme-Spreewald angesiedelt.


Flüchtlinge und Asylbewerber

Insgesamt leben aktuell im Landkreis Dahme-Spreewald (LDS) 652 Asylbewerber  - davon sind 274 in Waßmannsdorf untergebracht, 142 wohnen in Pätz und 36 in Walddrehna bei Luckau. KW selbst erwartet im Herbst 2015 etwa 400 zusätzliche Flüchtlinge, wahrscheinlich aus den Krisenregionen SyrienEritreaSomaliaTschad und Kenia

 

Dafür entstehen in Wernsdorf/Niederlehme bzw. im Schenkenländchen zwei neue Heime, wo die neuen Asylbewerber - oft nach einer persönlichen Odyssee, endlich einen neuen Ruhepunkt finden werden. Und natürlich entstehen durch die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge auch bei den Brandenburger Einwohnern erhebliche Irritationen und erheblicher Aufklärungsbedarf! RBB - 18.01.2015 - Flüchtlinge - Die Fakten: Arbeitsmarkt

2015 - Globale Statistiken von UNHCR

Die sieben größten Herkunftsländer von Flüchtlingen

  • Afghanistan - 2,5 Millionen
  • Syrien - 2,4 Millionen
  • Somalia - 1,1 Millionen
  • Sudan - 649.300
  • Demokratische Republik Kongo - 499.500
  • Myanmar - 479.600
  • Irak - 401.400

Die fünf größten Aufnahmeländer von Flüchtlingen

  • Pakistan - 1,6 Millionen
  • Iran - 857.400
  • Libanon - 856.500
  • Jordanien -  641.900
  • Türkei - 609.900

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Die Europäische Union und ihre tödlichen Grenzen

Jean Claude Juncker - Straßburg, 15. Juli 2014 - Rede zur Eröffnung der Plenartagung des Europäischen Parlaments

Die jüngsten furchtbaren Vorfälle im Mittelmeer haben uns gezeigt, dass Europa seinen Umgang mit der Migration in jeder Hinsicht verbessern muss. Dies ist zu allererst ein Gebot der Menschlichkeit.

Jean Claude Juncker - Straßburg, 15. Juli 2014
Jean Claude Juncker - Straßburg, 15. Juli 2014

Seine Agenda für die EU im Kontext Migrationspolitik

  • Auf der Grundlage unserer gemeinsamen Werte müssen wir Bedürftige durch eine starke gemeinsame Asylpolitik schützen.
  • Ich möchte eine neue europäische Politik der legalen Zuwanderung voranbringen.
  • Als erstes werde ich mich einer Überprüfung der „Blue Card"-Richtlinie und ihrer Umsetzung widmen, deren bisheriger Stand kaum zufriedenstellen kann.
  • Daher müssen wir die operativen Kapazitäten der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex ausbauen.
  • Außerdem müssen wir unsere neuen gemeinsamen europäischen Regeln zur strafrechtlichen Verfolgung von Menschenhändlern anwenden und rigoros durchsetzen.

UNHCR - Swiss Helsinki Committee - Human Rights Watch - Pro Asyl

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, ist an den Außengrenzen der EU ein Regime der Abschreckung entstanden, das den vielbeschworenen Prinzipien Europas, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie etwa, Hohn spricht. (Klaus Rösler, Einsatzleiter Frontex - Spiegel-Online, 10. September 2014)

UNHCR

Kriege, Konflikte, Belagerung, Verfolgung, ethnische und religiöse Auseinandersetzung und Säuberung, Genozid, Naturkatastrophen – anhaltende Krisen, sie sind die Ursachen für Flucht und Vertreibung. Ende 2013 waren 51,2 Mio. Menschen auf der Flucht, die höchste Zahl seit dem 2. Weltkrieg. Wären das Bürger eines Landes, es wäre das 26-größte Land der Erde. 2013 mussten täglich - an jedem einzelnen Tag 32.200 Menschen ihre Heimat verlassen, 11.000 mehr Menschen als im Jahr zuvor, 18.000 mehr als noch 2011. 


03.10.2013 - Tod im Mittelmeer - Flüchtlingsdrama in Europa (Doku auf Phönix 18.04.2015) 

366 Flüchtlinge sterben am 3. Oktober 2013 vor der italienischen Insel Lampedusa. Bei dem Versuch, auf sich aufmerksam zu machen, geriet ihr Schiff in Brand und kenterte. Nur 155 Menschen konnten aus dem Wasser gerettet werden. Seitdem wird heftig über die europäische Flüchtlingspolitik diskutiert. In Italien sieht man sich der brisanten Lage kaum gewachsen. Auch in anderen Mittelmeerländern fühlt man sich mit dem Ansturm alleine gelassen. ZDF-Korrespondentin Antje Pieper berichtet über die Tragödie im Mittelmeer, die Situation auf Lampedusa und zeigt, wohin der Weg vieler Flüchtlinge führt. In Griechenland ist zwar die europäische Grenzschutzagentur Frontex unterwegs. Doch die Krise ist hier auch Nährboden für zunehmenden Rassismus, wie der Erfolg der ausländerfeindlichen Partei "Goldene Morgenröte" bei den letzten Parlamentswahlen zeigt.


"... Es reicht, Europa mache das Mittelmeer zum Friedhof, meint der sichtlich berührte Regierungschef Maltas. ..."


arte 2011 - "Mit offenen Karten - Migration" - Mehr als 200 Mio. Flüchtlinge prognostiziert

Im Jahr 2011 wurde in der arte-Sendung „Mit offenen Karten – Migration“ prognostiziert, das die Flüchtlingsströme auf bis zu 200 Mio. Menschen anwachsen können. Schaut man sich die geopolitische Weltkarte an, so stellt man fest - dass die heißen Konflikte nicht auf dem amerikanischen Kontinent wüten, sondern das die überwiegende Mehrzahl der Katastrophen im Süden und Osten Europas zu finden sind.

 

Das Jahr 2011 war besonders geprägt vom sogenannten Arabischen Frühling. Ausgehend von der Revolution in Tunesien richteten sich Proteste, Aufstände und Revolutionen in der arabischen Welt in mehreren Staaten im Nahen Osten (Maschrek / Arabische Halbinsel
Das Jahr 2011 war besonders geprägt vom sogenannten Arabischen Frühling. Ausgehend von der Revolution in Tunesien richteten sich Proteste, Aufstände und Revolutionen in der arabischen Welt in mehreren Staaten im Nahen Osten (Maschrek / Arabische Halbinsel

19.04.2015 - Schiffsunglück im Mittelmeer: mehr als 900 Menschen ertrinken - Spiegel-Online

[15.07.2014 - Jean Claude Juncker "Die jüngsten furchtbaren Vorfälle im Mittelmeer (03.10.203) haben uns gezeigt, dass Europa seinen Umgang mit der Migration in jeder Hinsicht verbessern muss. Dies ist zu allererst ein Gebot der Menschlichkeit."]

Nur 28 Menschen haben das neuerliche Schiffsunglück vor der libyschen Küste überlebt - sie berichten, dass rund 950 Flüchtlinge an Bord des gesunkenen Schiffes waren. Die meisten davon sollen unter Deck eingesperrt gewesen sein.

19.04.2015 - ARD "Das Mittelmeer ein Massengrab für Flüchtlinge" 

Der Tagesthemen-Kommentar von Markus Preis: "... 700 Menschen allein heute, 400 Menschen Anfang dieser Woche. Schreiend, panisch, sterbend im Mittelmeer ... eine Schande für Europa, eine Schande für alle Poltiker - allen voran die EU-Innenminister der letzten 20 Jahre ... An unserer Außengrenze sind wir herzlos, grausam und mörderisch ..."

ARD 19.04.2015 - Das Mittelmeer ein Massengrab für Flüchtlinge - ein Tagesthemen- Kommentar von Markus Preiß (WDR).
ARD 19.04.2015 - Das Mittelmeer ein Massengrab für Flüchtlinge - ein Tagesthemen- Kommentar von Markus Preiß (WDR).

22.04.2015 - Bundestag-Debatte "Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer" 

Debatte im Bundestag zum Thema "Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer" mit Reden von: Thomas Maizière (Bundesminister des Innern), Petra Pau (Die Linke), Frank-Walter Steinmeier (Bundesminister des Auswärtigen), Katrin Göring-Eckardt (B90/Grüne), Andrea Lindholz (CDU/CSU), Ulla Jelpke (Die Linke), Lars Castellucci (SPD), Luise Amtsberg (B90/Grüne), Erika Steinbach (CDU/CSU), Rüdiger Veit (SPD), Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU).

Frontex im Vergleich zu andere Grenzagenturen

"... Daher müssen wir die operativen Kapazitäten der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex ausbauen. …“ Jean Claude Juncker - Straßburg, 15. Juli 2014

Klaus Rösler koordiniert Europas Abwehr gegen Migranten. Seit 2005 hat sich das Jahresbudget seiner Agentur von gut 6 auf knapp 90 Millionen Euro mehr als verzehnfacht. Die EU will in den kommenden sieben Jahren weitere 2,8 Milliarden Euro in einen neuen Fonds für die innere Sicherheit investieren. Hinzu kommen die Ausgaben der einzelnen Mitgliedstaaten und Forschungsgelder zur Entwicklung von Grenztechnologie. EU­Länder schicken auf Empfehlung von Frontex Polizisten und Ausrüstung in Grenzregionen. Beamte aus Deutschland, Frankreich und Rumänien patrouillieren unter dem Mandat von Frontex gemeinsam an den Rändern Europas.


Klaus Rösler - © Carlos Spottono - Der Spiegel
Klaus Rösler - © Carlos Spottono - Der Spiegel

Wer in der EU Asyl beantragen will, muss zuvor illegal einreisen ­ auf Booten von Schmugglern, versteckt in Kleinbussen, mit falschen Pässen in Flugzeugen. Europa schottet sich ab. Und nimmt damit das permanente Sterben an den Grenzen nicht nur hin, sondern schafft überhaupt erst die Bedingungen dafür.

 

Eine Arbeitsgemeinschaft europäischer Journalisten ermittelte, dass es mehr als 23.000 Menschen sind, die in den vergangenen 14 Jahren auf der Flucht nach Europa ums Leben gekommen sind. 

 

Multimedia Reportage - Flüchtlinge: Europas tödliche Grenzen

Spiegel-Online 10. September 2014 - Multimedia Reportage

Vergleich USA/Mexiko vs. DDR/BRD vs. EU/Frontex

Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Frontex)
Grenze zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko
Innerdeutscher Grenze  der BRD-DDR und Berlin Ost-West (Berliner Mauer)
Historischer Vergleich zur Innerdeutschen Grenze der BRD-DDR und Berlin Ost-West (Berliner Mauer)

Binnenabwanderung Deutschland-Ost nach Deutschland-West 1950 bis 2005

Laut Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung hat auf dem Gebiet Ost-Deutschlands (Ex-DDR plus West-Berlin) die Bevölkerung im Zeitraum 1950 - 2005 um 3,8 Millionen Menschen abgenommen, die Stadt Berlin hat jedoch an Bevölkerung etwas zugenommen. Die fünf ostdeutschen Flächenländer allein verloren jedoch rund 3,9 Millionen Einwohner, mit all seinen Negativfolgen wie z. B. Fachkräfteabwanderung, Steuermindereinnahmen etc., die Auswirkungen auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Länder, Städte und Gemeinden haben.

 

Die Hauptmotive für Abwanderungen waren und sind bis heute:

  • die spezielle Einkommens- und Beschäftigtensituation in den Ländern, Regionen      
  • fehlende Berufsperspektiven bei strukturell bedingter und andauernder hoher Arbeitslosigkeit
  • höhere Lebensstandards in den Zielregionen.


Freihandelsabkommen - USA, Kanada, Mexiko, EU, Afrika

Aktuell drängt die EU afrikanische Staaten zum Abschluss von einzelnen Handelsabkommen. Vorgeblich geht es um Entwicklung, um Wachstum und Wohlstand. Für Kritiker ist es genau der Weg, der die Armut in vielen Ländern nur verschärft.

 

Jean Feyder, Botschafter a. D.: „Das sind Freihandelsabkommen, und diese Abkommen haben als Ziel, die Märkte noch weiter zu öffnen, mit dem Resultat, dass die noch weniger Möglichkeit haben, ihre Kleinproduzenten zu schützen.“ Einige Länder wurden förmlich genötigt, solche Abkommen mit der EU abzuschließen - 33 haben bisher eins unterzeichnet. Darunter viele, aus denen die Flüchtlinge kommen. Das Ziel: eine möglichst weit reichende Liberalisierung.

 

Wie weit, zeigen bisher vorliegenden Abkommen. Die meisten Einfuhrzölle für Waren aus der EU werden in den jeweiligen Ländern „endgültig abgeschafft“. Auf Hunderten Seiten wird aufgeführt, für welches Produkt und wie schnell. Am Ende sind 80 Prozent der Zölle weg. „Wenn das eintritt, werden noch immer mehr Afrikaner ihrer Heimat den Rücken drehen und unter allen Umständen versuchen, andernorts anzukommen, auch über das Mittelmeer, über Lampedusa, Ceuta und Melilla und so weiter.“

 

Dauer 07:57

Kampf zwischen Kleinbauern und Mega-Konzernen

05.2015 - WDR Kulturzeit - "10 Milliarden, wie werden wir alle satt?"
Biolandwirtschaft könnte für uns eine Alternative sein: Sie ist nachhaltig, aber weniger ergiebig und teurer. Im Rest der Welt geht es aber nicht um "bio" oder "konventionell", sondern um den Kampf zwischen Kleinbauern und internationalen Konzernen. "Man hat Kleinbauern für etwas Unmodernes gehalten und sie über die Jahrzehnte völlig vernachlässigt, obwohl sie zwei Drittel der Menschheit ernähren", weiß Thurn. Die müsse man stärken, doch leider passiere das Gegenteil. "Wir regen uns über TTIP auf, dass die Amerikaner uns zu irgendetwas zwingen. Aber gleichzeitig zwingt Europa mit EPA - dem Freihandelsabkommen der EU mit Afrika, die Afrikaner, ihre Grenzen für unsere hochsubventionierten Produkte aufzumachen, damit wir unsere Überproduktion an Milchpulver und Hähnchenfleisch exportieren können."

 

Global oder regional wirtschaften?
In Afrika und Asien wäre es viel wichtiger, unabhängig vom Weltmarkt die eigene Region zu ernähren: In Malawi haben die Bauern gelernt, ganz verschiedene Gemüse anzubauen, nicht nur Mais. Das Ergebnis: eine größere Ernte und keine Mangelernährung. Auch in den reichen Ländern machen sich immer mehr Menschen Gedanken über ihre Ernährung und die Folgen. …

 

Dauer 58:41 Min.

CETA, TTIP, NAFTA und EPA vs. Entwicklungsländer - Worum geht es?

ARD - Stand: 06.02.2015 

Die Europäische Union und die USA verhandeln seit Juli 2013 offiziell über das Freihandelsabkommen TTIP, beispielsweise um Zölle weitgehend anzugleichen. Am Ende entstünde ein Wirtschaftsraum mit mehr als 800 Millionen Verbrauchern und der Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung. Nach Angaben der Welthandelsorganisation (WTO) aus dem Jahr 2012 machen EU und USA gemeinsam knapp 45 Prozent des weltweiten BIPs und 44 Prozent des Welthandels in Waren und Dienstleistungen aus.

 

Die Freihandelszone ist schon seit den 1990er-Jahren als Reaktion auf die boomenden asiatischen Volkswirtschaften im Gespräch. 2007 gab Angela Merkel den entscheidenden Anstoß, die Bemühungen scheiterten aber vor allem am damaligen US-Präsidenten George W. Bush und der US-Agrarlobby. 

Was könnten die Vorteile für die Volkswirtschaften sein?

Dazu gibt es sehr viele Prognosen. Manche Experten erwarten, dass bei einem umfassenden Freihandelsabkommen das reale BIP der EU im Jahr 2027 um etwa 0,5 Prozentpunkte höher liegen wird, das der USA um etwa 0,4 Prozentpunkte. EU-Berechnungen sprechen von 400.000 neuen Arbeitsplätzen. Studien des ifo-Instituts erwarten, dass die realen Pro-Kopf-Einkommen langfristig in den USA um 13,4 Prozent, in der EU um fast fünf Prozent steigen werden.


Kritik an TTIP: "Bundesregierung verschleiert fatale Folgen für Entwicklungsländer"

Die Verbraucherorganisation foodwatch übt scharfe Kritik an einer vom Entwicklungsministerium in Auftrag gegebenen TTIP-Studie: Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen sei ein Armutsprogramm für die ärmsten Länder der Welt – alles andere sei "interessengeleitete Augenwischerei".

PDF-Download - Ifo-Studie - Januar 2015
PDF-Download - Ifo-Studie - Januar 2015

10.02.2015 - EurActiv 

Kritik an TTIP-Studie: "Bundesregierung verschleiert fatale Folgen für Entwicklungsländer"

"Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP birgt unerwartete Wachstumschancen für Entwicklungsländer – das zumindest prophezeit eine jüngst veröffentlichte Studie des Münchner ifo Instituts im Auftrag des Bundesentwicklugsministeriums (BMZ).

 

Die Verbraucherorganisation foodwatch hält nun dagegen: "Die Studie stützt sich auf utopische und unrealistische Annahmen. TTIP in der geplanten Form ist und bleibt ein Armutsprogramm für Entwicklungsländer. Wer etwas anderes behauptet, der verbreitet interessengeleitete Informationen", so foodwatch-Sprecher Martin Rücker gegenüber EurActiv.de."


Die ifo-Ökonomen selbst führen dies in ihrer Arbeit detaillierter aus: „Die großen Verlierer einer Eliminierung der Zölle sind Entwicklungsländer. […] Insgesamt zeigt sich, was zu befürchten war: Wenn zwischen USA und EU die Zölle fallen, werden die relativen Marktzutrittsbarrieren für Entwicklungsländer im Durchschnitt höher.“

Struktur des Außenhandels 

Institut für Makroökonomie & Konjunkturforschung Macroeconomic Policy Institute

Juni 2013 – Report 83

Außenhandel der EU27 Eine regionale und sektorale Analyse Sabine Stephan und Jonas Löbbing

Auf einen Blick

Die EU27 hat zwischen 1999 und 2012 ihre Handelsverflechtungen mit den Ländern außerhalb der EU (Drittländer) intensiviert, gleichwohl entfällt mit einem Anteil von etwa 60 % immer noch der weitaus größte Teil des Außenhandels der EU-Mitgliedstaaten auf den Handel untereinander (Intrahandel).
Die EU hat in den vergangenen Jahren von dem Aufholprozess der aufstrebenden Schwellenländer – insbesondere China und Russland – und der damit verbundenen starken Nachfrage nach Investitionsgütern und Produktionsanlagen profitiert.
Entsprechend haben China und Russland als Handelspartner für die EU stark an Bedeutung gewonnen, während die USA und Japan beträchtlich an Bedeutung verloren haben.
Anders als der Extrahandel hat sich der Intrahandel der EU noch nicht vom krisenbedingten Einbruch erholt, was maßgeblich daran liegt, dass die Austeritätspolitik in Europa die Binnennachfrage stark belastet.


Veröffentlicht am 07.06.2013 IMK Report 83, Juni 2013 Gustav Horn zum EU-Außenhandel

IMK-Report - Ein- und Ausfuhren

Nach Angaben der Welthandelsorganisation (WTO) aus dem Jahr 2012 machen EU und USA gemeinsam knapp 45 Prozent des weltweiten BIPs und 44 Prozent des Welthandels in Waren und Dienstleistungen aus.

Einfuhren in Mrd. EUR

IMK-Report 83 - Einfuhren in Mrd. EUR
IMK-Report 83 - Einfuhren in Mrd. EUR

Ausfuhren in Mrd. EUR

IMK-Report 83 - Ausfuhren in Mrd. EUR
IMK-Report 83 - Ausfuhren in Mrd. EUR

NAFTA - Das Freihandelsabkommen zwischen USA, Kanada und Mexiko

Kananda

"Für Kanada waren die Auswirkungen von NAFTA dramatisch. Die größte Gefahr geht von Investor-Staat-Schiedsstellen aus. Kanada lebt seit 20 Jahren mit einer ähnlichen Bestimmung und kann die zutiefst undemokratische Natur dieses Privilegs für Unternehmen bezeugen. Kanadas Süßwasser-Vorräte sind direkt betroffen. Die kanadische Trägerin des Alternativen Nobelpreises Maute Barlow hat den geleakten Text von CETA gesehen und sagt: “Er beseitigt, was an demokratischer Regierungsführung noch übrig ist.” Tief besorgt bittet sie Europa, das Abkommen abzulehnen." 

 

Mexiko

1994 trat das NAFTA-Abkommen in Kraft mit dem Ziel, die anwachsenden illegalen Flüchtlingsströme von Mexiko aus nach den USA zu stoppen und gleichzeitig 700.000 neue Arbeitsplätze in den USA zu schaffen. In weniger als 20 Jahren haben mehr als 3 Millionen Kleinbauern die ländlichen Gegenden verlassen, es wurden statt 700.000 neue Jobs zu schaffen 700.000 Jobs in den USA vernichtet, Gewinner dieses Abkommens sind nur die Konzerne.

 

Der Film zeigt die Wut und Verzweiflung der Menschen, denen das Freihandelsabkommen die Lebensgrundlage genommen hat. Während der Vertrag der mexikanischen Regierung die Subventionierung ihrer Bauern verbietet, ist dies in den USA noch immer erlaubt. Als Folge wird der mexikanische Markt mit billiger Importware überschwemmt und die einheimischen Bauern können ihre Produkte nicht mehr verkaufen.

 

Arte-Doku - 20 Jahre NAFTA und die Auswirkungen auf die kleinbäuerliche Landwirtschaft in Mexiko (27:09 Min)

Grenze zwischen USA und Mexiko

Die Aufteilung des "schwarzen Kontinents" und EPA

1885 - Wie die Kongo-Akte den afrikanischen Kontinent verschacherte

26.02.2010 - heise online - Alexander Bahar 

Vor 125 Jahren unterzeichneten die Kolonialmächte die sogenannte Kongoakte, die Grundlage für die Aufteilung Afrikas in Kolonien

 

Die willkürlich gezogenen Landesgrenzen lasten bis heute als schwere Hypothek auf dem Erdteil und seinen Menschen!

Vom 15. November 1884 bis 26. Februar 1885 tagten in Berlin Repräsentanten der 14 seinerzeit bedeutendsten Kolonialmächte: Belgien, Dänemark, Deutsches Reich, Großbritannien, Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich-Ungarn, Osmanisches Reich, Portugal, Russland, Schweden-Norwegen (bis 1905 in Personalunion), Spanien sowie USA.


Auf Einladung des deutschen Reichskanzlers Fürst Otto von Bismarck waren sie im Reichskanzlerpalais in der Berliner Wilhelmstraße zusammengekommen, um den Handel an den Flüssen Kongo und Niger zu regeln und ihre Einflusssphären auf dem afrikanischen Kontinent abzustecken.

Kolonisation Afrikas. Bild: Wikimedia Commons, CC-BY-SA-3.0
Kolonisation Afrikas. Bild: Wikimedia Commons, CC-BY-SA-3.0

Die Konferenz, die die internationale Krise um das Kongobecken beendete, löste einen regelrechten Wettlauf um koloniale Besitzungen aus. Hatten sich 1876 gerade einmal rund zehn Prozent des afrikanischen Kontinents in europäischer Hand befunden, änderte sich die Situation in nur 25 Jahren dramatisch. 1902 hatten die Kolonialmächte 90 Prozent des Territoriums Afrikas untereinander aufgeteilt, wo letztendlich im Jahr 1904 in Deutsch-Südwestafrika der Völkermord an den Hereros stattfand. ...

Hier auf heise online weiterlesen

 

Weitere Links

Deutsches-Kolonial-Lexikon Universitätsbibliothek Frankfurt a. Main

Uni-Protokolle - Kongokonferenz

AG Friedensforschung - Kongokonferenz

amazon - Die Kongo-Akte und der Freihandel: Vortrag (1902German Edition)

BpB - Januar 1904 Herero-Aufstand Deutsch-Südwestafrika

 

Die Kongoakte - arte - Dokumentarfilm Frankreich 2010 (01:24:58 Min)

Im November 1884 lud Reichskanzler Otto von Bismarck Diplomaten, Juristen und Geografen aus 14 Ländern zur sogenannten Kongokonferenz nach Berlin. Fünf Monate lang wurde über den afrikanischen Kontinent verhandelt, über Ländergrenzen und Einflusssphären, ohne einen einzigen Afrikaner an den Verhandlungen zu beteiligen. 


Diese Akte legte den Grundstein für die Aufteilung Afrikas in Kolonien und eröffnete damit eines der finstersten Kapitel der Weltgeschichte. Die Beschlüsse der Kongokonferenz wurden nie infrage gestellt, die von den europäischen Mächten auf der Landkarte eingezeichneten Grenzen nie verändert. Kein Wunder, dass sie immer wieder zu Kriegen führten und noch heute führen, sei es in Nigeria, im Tschad und in Uganda oder in Darfur im Sudan, an der Elfenbeinküste und im Kongo.

 

arte - 1885: Der Sturm auf Afrika - Ein Kontinent wird geteilt

2012 - Afrika - Der ausgeraubte Kontinent 

Wirtschaftliche Aspekte, wie die Globalisierung und die Rolle von Großkonzernen, stehen ganz persönlichen Geschichten aus Entwicklungsländern und Österreich gegenüber. Diese Dokumentation von Christoffer Guldbrandsen zeigt, wie ein Staat erpresst wird und die Bevölkerung von Sambia hungern muss, damit die Menschen im reichen Rüschlikon -  ein idyllisches Dorf in der Schweiz, weiterhin in einem Finanzparadies leben können.

 

04:57 Raymond Baker, Leiter Global Financial Integrity

"... Nach weit verbreiterter Meinung gewährt der Westen extrem großzügige Hilfen für Entwicklungsländer und besonders für Afrika. Wir gehen jedoch davon aus, das 10 mal mehr Geld von den Ländern abfließt, als sie Entwicklungshilfe bekommen. ..."


Der Film "Afrika - Der ausgeraubte Kontinent" deckt die undurchsichtigen und inhumanen Geschäftspraktiken von Ivan Glasenberg und seinen Geschäftspartnern auf, beleuchtet die Hintergründe und Zusammenhänge, die dazu führten, dass der Großkonzern "Glencore" diese wirtschaftliche Macht erringen konnte.

Fraglich bleibt letztendlich, wer die moralische Verantwortung für solches Geschäftsgebaren trägt.

2012 - Jean Ziegler "Wir lassen Sie verhungern"

Wie werden sich letztendlich die Freihandelsabkommen auf die Entwicklung der Staaten in Afrika, dem Mittleren- und Nahen-Osten und den Nicht-EU-Osteuropa-Ländern auswirken, wenn durch CETA, TTIP und Co. das Wohlstandsgefälle zwischen der EU, den USA und Kanada (BIP: EU + 0,5% / USA +0,4%) und genannten Regionen weiterhin exorbitant ausgebaut wird. Wie werden sich die Flüchtlingszahlen - aktuell laut UNHCR weltweit mehr als 51 Mio., weiter entwickeln - wenn die Marktzutrittsbarrieren für Entwicklungsländer im Durchschnitt höher werden und bereits im Jahr 2011 ein Anstieg auf 200 Mio. für das Jahr 2050 prognostiziert wurde. Welche Auswirkungen wird das auf die EU-Außengrenzen und Aufnahmeländer haben, wenn jetzt schon die Kommunen in Europa an die Grenzen gelangen, wo man Flüchtlinge unter menschenwürdigen Lebensbedingungen eine vorübergehende oder andauernde Bleibe garantieren möchte?

ZIB2 am 25.09.2012 - Jean Ziegler  - Welthunger durch Spekulation mit Nahrungsmitteln

Jean Ziegler – Wir lassen sie verhungern - auf Weltbild.de

Während die globale Landwirtschaft problemlos doppelt so viele ernähren könnte, als es Erdenbewohner gibt, kann die Realität nur als empörend bezeichnet werden: Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren. Eine »Massenvernichtung«, nichts weniger, für Jean Ziegler, der sich Kraft und Furor zum empörten Aufbegehren gegen die ungerechte Weltordnung und ihre Profiteure eindrucksvoll bewahrt hat.

 

Jean Ziegler im Interview - 16. Oktober 2014 auf Planet Interview

Aber besteht nicht ein großes Problem gerade in der Lethargie in der Bevölkerung der Industrienationen?
Ziegler: Ja, da haben Sie leider Recht. Die herrschenden Konzerne sind zum größten Teil westlichen Ursprungs. Nordamerika, Westeuropa – das sind Demokratien. Und in einer Demokratie gibt es keine Ohnmacht, der deutsche Finanzminister Schäuble ist schließlich nicht vom Himmel gefallen, sondern wurde vom Volk delegiert. Mit dem Grundgesetz wie es heute besteht oder mit den Verfassungsrechten in Frankreich, Italien oder Nordamerika könnten wir morgen früh alle Börsengesetze ändern. Aber dazu braucht es einen Aufstand des Gewissens. 

 

2014 - Jean Feyder - Mordshunger - Wer profitiert vom Elend der armen Länder?

Westende Verlag Mordshunger
Westende Verlag Mordshunger

Das Geschäft mit dem Hunger

 

Können wir trotz Wirtschafts- und Finanzkrise vergessen, dass jeden Tag 25.000 Menschen, darunter 18.000 Kinder, an Hunger und Unterernährung sterben? Was sind die Ursachen der sich weiter ausbreitenden Welternährungskrise und wer sind die Profiteure? Die Politik versagt, aber es gibt Lösungen.

Die Welternährungskrise breitet sich aus. Das 1996 erklärte Ziel, die Zahl der Hungernden bis 2015 zu halbieren, ist in weite Ferne gerückt. Jean Feyder enthüllt die tieferen Ursachen dieses Hungerskandals und ein System, das in der Hauptsache den Finanz- und Wirtschaftsinteressen des Nordens zuspielt, nicht den Menschen im Süden.

 

Er fordert einen radikalen Umbau des gesamten Ernährungssystems, denn sonst können die neun Milliarden Menschen von morgen nicht ernährt werden, ohne dass es zum ökologischen und sozialen Kollaps kommt. Gefordert sind wir alle – die westliche Welt wie die aufsteigenden Länder, die Zivilgesellschaft wie die Konzerne. Ein Globalisierungsbuch, das diesen Namen wirklich verdient!

 


2014 - Kolonialismus 2.0 - Hunger! Durst!

28.10.2014 - arte - Hunger! Durst! von Angela Andersen und Claus Kleber

Auf unserem Planeten müsste kein Kind verhungern oder verdursten, wenn wir alles richtig machen. Eine optimistische Vision, die Claus Kleber auf einer Reise zu den Brennpunkten des Hungers und der Wasserknappheit hinterfragt. Warum kommen so viele Lebensmittel nie bei den Hungernden an? Wie können wir dem Land und den Ozeanen noch mehr abgewinnen, ohne sie zu zerstören? Wer verhindert, dass Nahrung und Trinkwasser als Spekulationsobjekte an Börsen missbraucht oder als Machtinstrumente eingesetzt werden? Politik, Wirtschaft und Forschung sind gefordert, denn schon 2050 wird die Weltbevölkerung auf etwa zehn Milliarden angewachsen sein.


Bis vor wenigen Jahren schienen wir tatsächlich auf einem guten Weg. Die Zahl der Hungernden nahm ab. Doch seit 2008 wächst die Weltbevölkerung dreimal schneller als die Agrarproduktion. Kann Gentechnik da ernsthaft eine Lösung sein? Muss Afrika zu einer Mega-Plantage werden, dirigiert von neuen Kolonialmächten? Oder reicht es schon, das Vorhandene besser zu verteilen? Große Teile der Ernten fallen Misswirtschaft und Verschwendung zum Opfer. Veränderte Lebensgewohnheiten in Boom-Ländern wie China sorgen dafür, dass immer mehr ressourcenintensives Fleisch produziert wird. Gleichzeitig zeigt China eindrucksvoll, wie man politisch zentral gesteuert gegen Wassermangel und das Vordringen der Wüsten kämpft. Probleme, unter denen selbst die reichen USA leiden.

Von Afrika bis Australien begegnet Claus Kleber Menschen, die etwas über Hunger und Durst zu erzählen haben, als Betroffene, als Handelnde oder als Visionäre. Und er blickt in die Augen von Kindern, deren Leben oft schon mit ein paar Cent oder einer cleveren Idee zu retten ist.

 

Dauer 01:40:44

 2014 - EPA (Economic Partnership Agreement), das Freihandelsabkommen der EU mit 78 afrikanischen Staaten und wie die EU rücksichtslos ihre wirtschaftlichen Interessen gegenüber Afrika durchsetzt

04.11.2014 - ARD Report Mainz 

Das Abkommen namens EPA (Economic Partnership Agreement) legt fest, dass die afrikanischen Länder ihre Märkte bis zu 83 Prozent für europäische Importe öffnen und hierbei schrittweise Zölle und Gebühren abschaffen müssen. 


Im Gegenzug wird ihnen weiterhin zollfreier Zugang zum europäischen Markt gewährt. Weil viele afrikanische Regierungen das Abkommen nicht unterzeichnen wollten, hat die EU zum 01. Oktober 2014 Einfuhrzölle auf mehrere Produkte aus Afrika verhängt. Nach Recherchen von REPORT MAINZ hat das bereits zu Entlassungen z.B. in Kenia geführt. Unter diesem Druck haben die ostafrikanischen Länder, darunter Kenia, das Abkommen nun doch unterschrieben.


Der zuständige UN-Wirtschaftsexperte für Ostafrika, Andrew Mold, sieht dadurch die afrikanische Wirtschaft langfristig bedroht. "Die afrikanischen Länder können mit einer Wirtschaft wie der Deutschen nicht konkurrieren. Das führt dazu, dass durch den Freihandel und die EU-Importe bestehende Industrien gefährdet werden und zukünftige Industrien gar nicht erst entstehen, weil sie dem Wettbewerb mit der EU ausgesetzt sind." ... Hier die ganze Sendung anschauen


Wikipedia Economic Partnership Agreement (EPA)

 

Presseinformation

REPORT MAINZ

Afrika-Beauftragter der Bundeskanzlerin kritisiert Freihandelsabkommen der EU mit Afrika (EPA)

Nooke: Nicht mit Wirtschaftsverhandlungen kaputt machen, was Entwicklungshilfe aufgebaut hat Mainz.

 

Der Afrika-Beauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke (CDU), hat sich kritisch zu dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und zahlreichen afrikanischen Ländern geäußert.

 

Im Interview mit dem ARD-Politikmagazin REPORT MAINZ sagte er: „Wenn man gleichzeitig viel Steuergeld mit verschiedenen Entwicklungsprogrammen nach Afrika bringt, dann sollte man nicht mit den Wirtschaftsverhandlungen kaputt machen, was man auf der anderen Seite als Entwicklungsministerium versucht aufzubauen.“


Afrika-Beauftragter der Bundeskanzlerin kritisiert Freihandelsabkommen der EU mit Afrika (EPA)
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Report Mainz befragt Frederick Kiarie zu den Freihandelsabkommen EU und Afrika

Frederick Kiarie ist Handelsexperte der kenianischen Menschenrechtskommission und war bei den Beratungen zum Freihandelsabkommen dabei.

  • Was bedeutet das Abkommen für Ostafrika?
  • Wie bewerten Sie die Verhandlungsführung der EU?
  • Warum ist das Abkommen für die EU so attraktiv?
  • Was hat der Wegfall der Zölle für Konsequenzen?

Report Mainz fragt Francisco Marí zu den Freihandelsabkommen EU und Afrika

Francisco Marí ist Handelsexperte der NGO Brot für die Welt, die u. a. Kleinbauern in Afrika unterstützt.

  • Welche Auswirkungen wird das Freihandelsabkommen haben?
  • Was bedeutet das Abkommen für den Agrarsektor?
  • Was sagen Sie zur Deatline der EU und den Zöllen für die Länder, die sie nicht eingehalten haben?
  • Welche Rolle spielt die Bundesregierung bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen?
Grenze EU-Frontex zu Afrika, Naher- und mittlerer Osten - Stand 2014
NAFTA (USA-Kanada-Mexiko) hat gezeigt, das diese Art von Freihandelsabkommen nur noch die Situation in den ärmeren Ländern verschärfen. Laut MoK wird für das Jahr 2050 ein Anstieg auf mehr als 200 Mio. Flüchtlinge weltweit prognostiziert, 2013 = 51,2 Mio.

2015 - TTIP in der geplanten Form ist und bleibt ein Armutsprogramm für Entwicklungsländer

10.02.2015 EurActiv
10.02.2015 EurActiv

10.02.2015 EurActiv - Kritik an TTIP-Studie: "Bundesregierung verschleiert fatale Folgen für Entwicklungsländer"

Die Verbraucherorganisation foodwatch übt scharfe Kritik an einer vom Entwicklungsministerium in Auftrag gegebenen TTIP-Studie: Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen sei ein Armutsprogramm für die ärmsten Länder der Welt – alles andere sei "interessengeleitete Augenwischerei".

"Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP birgt unerwartete Wachstumschancen für Entwicklungsländer – das zumindest prophezeit eine jüngst veröffentlichte Studie des Münchner ifo Instituts im Auftrag des Bundesentwicklugsministeriums (BMZ).


Die Verbraucherorganisation foodwatch hält nun dagegen: "Die Studie stützt sich auf utopische und unrealistische Annahmen. TTIP in der geplanten Form ist und bleibt ein Armutsprogramm für Entwicklungsländer. Wer etwas anderes behauptet, der verbreitet interessengeleitete Informationen", so foodwatch-Sprecher Martin Rücker gegenüber EurActiv.de." ...

 

EU-Außenhandel mit den USA
Außenhandel der Staaten mit EUR und den USA

Pressesammlung - Stoppt die Freihandelsabkommen

CETA, TTIP, TISA und Co. 

Wäre es nicht langsam an der Zeit - nach dem die Europäer und später die US-Amerikaner über Jahrhunderte hinweg die First Nations in Amerika, Afrika und Asien geplündert, ausgeraubt, gemordet und vergewaltigt haben - das die starken Industrie- und Handelsnationen von heute sich inständig um die Drittstaaten kümmern?

 

Schließlich ist der EU/US/Kanada-Reichtum und deren Dominanz erst durch die rücksichtslose Ausbeutung der Kontinente möglich geworden! So braucht die Welt heute keine neuen US/EU/Kanada-Freihandelsabkommen mit deren Hilfe Monsanto, Nestle und Co. noch weiter sämtliche Ressourcen ohne nachhaltige Beteiligung der Völker ausbeuten, die Welt braucht intelligente Wirtschafts- und Handelskonzepte mit den armen Ländern dieser Erde!


CETA, TTIP, TISA und Co. werden Europa und die restliche Welt mittel- und langfristig so tiefgreifend in allen Bereichen des Lebens verändern, wie es die größten Bedrohungen dieser Zeit nicht geschafft haben. Es geht nicht um die Frage ob es einen Freihandel braucht, es ist die Frage, wie dieser Freihandel zukünftig für Verbraucher, Unternehmen und Gesellschaft gleichermaßen zum Vorteil gestaltet wird - aktuell spricht alles dagegen!

 

Auf der Website Stoppt Freihandelsabkommen, hier können Sie sich umfassend informieren und eine Entscheidung für sich - unabhängig einer politischen Orientierung und nach eigenem Ermessen treffen, im besten Fall zeichnen Sie eine oder alle Petitionen mit.